Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DEKOM.IT, Inhaber Dennis Kluge (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über IT-Dienstleistungen, Beratung, Managed Services, Netzwerk- und Servertechnik, Webdesign, Videoüberwachung, Sicherheitstechnik und verwandte Leistungen.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss und Angebote

1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2. Ein Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers in Textform oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
3. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.

§ 3 Leistungsumfang

1. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Servicevertrag.
2. Bei Managed-Service-Verträgen umfasst der Leistungsumfang die im Servicevertrag definierten Bestandteile. Darüber hinausgehende Leistungen werden gesondert vereinbart und berechnet.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Dritte als Subunternehmer einzusetzen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Leistungserbringung bleibt beim Auftragnehmer.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung.
2. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen erreichbar ist und Entscheidungen treffen kann.
3. Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers, gehen daraus resultierende Mehrkosten zu Lasten des Auftraggebers.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Bei laufenden Managed-Service-Verträgen erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus. Einmalige Leistungen werden nach Fertigstellung abgerechnet.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen (bei Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, § 288 Abs. 2 BGB).

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Managed-Service-Verträge haben eine Mindestlaufzeit gemäß dem jeweiligen Servicevertrag, in der Regel 12 Monate.
2. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Vertragsende in Textform gekündigt wird.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Projektverträge enden mit der Abnahme der vereinbarten Leistung.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

1. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der branchenüblichen Sorgfalt. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit wird nur zugesichert, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist (z. B. in einem Service-Level-Agreement).
2. Gewährleistungsansprüche für Projektleistungen verjähren – soweit gesetzlich zulässig – 12 Monate nach Abnahme.
3. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

1. Der Auftragnehmer hält die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen ein, insbesondere die DSGVO und das BDSG.
2. Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Zugang zu personenbezogenen Daten des Auftraggebers erhält, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
3. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 9 Datensicherung

1. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, sofern die Datensicherung nicht ausdrücklich Bestandteil des vereinbarten Leistungsumfangs ist.
2. Vor Beginn von Wartungsarbeiten, Updates oder Systemänderungen empfiehlt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Erstellung einer vollständigen, geprüften Datensicherung.

§ 10 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Strom- oder Internetausfälle bei Vorleistern, Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen), berechtigen den Auftragnehmer, die Leistung für die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit auszusetzen. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis – soweit gesetzlich zulässig – Schleswig.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.